Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen


Dokumentennummer	472822-2023
Beschreibung	Zentrale Dienste des Auftraggebers sind die Prüfung und Erteilung von Patenten, die Prüfung und Eintragung von Marken, Gebrauchsmustern und Designs, die Verwaltung von Schutzrechten und die Information der Öffentlichkeit darüber. Der Auftraggeber bietet außerdem wirksame Schutzmöglichkeiten für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns und die notwendigen Instrumente, um geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung zu verteidigen. Weitere allgemeine Informationen zum Auftraggeber können dem Internetauftritt des Auftraggebers unter https://www.dpma.de entnommen werden. Zur Erfüllung dieser gesetzlichen Aufgaben ist die Arbeitsfähigkeit des DPMA von erheblicher Bedeutung. In diesem Zusammenhang kommt der sog. Indexierung von Patentschriften eine erhebliche Bedeutung zu. Das DPMA führt daher das Open-House-Verfahren für die Beauftragung von nicht exklusiven Indexierungsleistungen von Patentschriften in den Bereichen metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen bzw. Waschmittel und Kosmetika durch. Nahe Informationen finden Sie in den Open-House-Unterlagen und dem veröffentlichten Kurzleitfaden.
Auftraggeber	Die Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundesminister der Justiz, dieser vertreten durch die Präsidentin den Deutschen Patent- und Markenamtes
Bekanntmachungsart	Offenes Verfahren
Formular	Auftragsbekanntmachung
Auftragsart	Dienstleistungsauftrag


NUTS-Code
CPV-Code	75000000
Link	http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:472822-2023:TEXT:DE:HTML
Quelle	Amtsblatt EU